SPD Stadtratsfraktion Erbendorf hinterfragt die Eintrittspreise der neuen Schwimmhalle
Stadtratssitzung vom 18.09.2023: Die Situation ist paradox. Die Stadträte sollen in der Stadtratssitzung heute am 18.09.2023 nachträglich über Gebühren für die neue Schwimmhalle abstimmen, obwohl der Bürgermeister im Informationsblatt der Stadt Erbendorf, dem Steinwaldecho, die Eintrittspreise für die Schwimmhalle im Vorfeld bereits veröffentlicht hat. Unsere SPD-Räte sind von den Bürgerinnen und Bürgen nach der Veröffentlichung angesprochen worden. Die Menschen fragen sich, wie sind diese Eintrittspreise zustande gekommen? Und sind diese Preise nicht etwas zu hoch?
Unserer SPD Fraktion ist vollkommen klar, dass die neue Schwimmhalle hohe Kosten für Unterhalt und Betrieb verursacht und, dass diese natürlich auch teilweise durch Eintrittsgebühren gedeckt werden müssen.
Nur fragen wir uns als SPD schon, ob es dann gleich satte 200 Euro für eine Familien-Saisonkarte sein müssen? Das ist eine Frage, die wir in der Stadtratssitzung schon einmal in den Raum stellen mussten.
Auch die Frage, ob man nicht für Saisonkartenbesitzer des Freibades ein bezahlbares Kombiangebot hätte machen können? Das wäre aus SPD-Sicht durchaus diskussionswürdig gewesen.
Die SPD Fraktion wollte mit dem Bürgermeister darüber sprechen. Aus diesem Grund hatten wir auch den Tagesordnungspunkt zu den Eintrittspreisen in der letzten Stadtratssitzung vor der Sommerpause mit den Stimmen der Freien Wähler und den Grünen von der Tagesordnung genommen. Ziel war, noch vor der Schwimmhalleneröffnung Zeit zu haben, um in einem der dafür zuständigen Ausschüsse über die Schwimmhallensatzung und Gebührenordnung gemeinsam zu beraten.
Wir haben diese Diskussion und Beratung immer wieder angemahnt und gefordert. Leider fand, wie schon so oft in ähnlich gelagerten Dingen, auch in dieser Sache bis zum Tag der Stadtratssitzung keine Beratung statt.
Deshalb, sagen wir als SPD Fraktion ganz klar, muss der Bürgermeister nun für die bereits veröffentlichen Eintrittspreise der Schwimmhalle geradestehen und verantwortet die Nutzungsgebühren jetzt alleine!
Um vor allem der Öffentlichkeit Weiteres zu ersparen und um Rechtssicherheit im Hinblick auf die Satzung und Gebühren zu erlangen, hat die SPD-Fraktion trotzdem zähneknirschend dem Beschlussvorschlag des Bürgermeisters zugestimmt.