Vor der jüngsten Stadtratssitzung wurde uns vom Bürgermeister ein Maßnahmenpaket vorgestellt, das angesichts der angespannten Haushaltslage der Stadt Erbendorf mögliche Einsparpotenziale aufzeigen soll. Darunter stehen auch einmalige Zuschüsse an unsere örtlichen Vereine auf dem Prüfstand.
Wir haben dem Vorschlag zugestimmt, einmalige Zuschussanträge von Vereinen vorübergehend auszusetzen.
Unsere Zustimmung bezieht sich dabei ausschließlich auf die befristete Aussetzung einzelner Anträge, die einmalige Anschaffungen betreffen. Die laufenden Zuschüsse für unsere örtlichen Vereine bleiben von dieser Maßnahme ausdrücklich unberührt und ausdrücklich nicht Gegenstand unserer Zustimmung. Die kontinuierliche Unterstützung des Vereinslebens in Erbendorf ist und bleibt für uns ein zentrales Anliegen.
Als SPD Fraktion bekennen wir uns klar zur Haushaltskonsolidierung. Die Stadt Erbendorf ist verpflichtet, ein tragfähiges Konsolidierungskonzept zu beschließen und konsequent umzusetzen. Unser Ziel ist, dass wir als Stadt Erbendorf weiterhin Stabilisierungshilfe für unseren Haushalt bekommen. Vor diesem Hintergrund haben wir der Maßnahme zugestimmt, denn bleiben Einspar- oder Einnahmepotentiale ungenutzt oder werden Auflagen nicht eingehalten, kann die finanzielle Unterstützung versagt oder sogar zurückgefordert werden.
Erbendorf erhielt in den letzten Jahren regelmäßig Stabilisierungshilfe, z. B. rund 1 Million Euro im Jahr 2023. Unser Ziel ist, die Handlungsfähigkeit der Stadt Erbendorf weiterhin sichern und nicht zu gefährden.
Sie haben Fragen oder möchten mehr über die Hintergründe erfahren? Wenden Sie sich gerne an unsere SPD Fraktion – wir stehen Ihnen für Rückfragen und Gespräche jederzeit zur Verfügung.